Europaweiter Protesttag am 11. Februar: Aktivisten ziehen auch durch Schwerins Altstadt
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (kurz ACTA), ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene, welches zum Ziel hat, internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen zu etablieren, sorgt weltweit bei Internetnutzerern für Proteste. Kritikern zufolge könnte es Konzernen erlauben, das Internet zu zensieren. „Es wurde von wenigen reichen Ländern und mächtigen Konzernen ausgehandelt und würde einen neuen, nicht gewählten, “ACTA-Ausschuss” ins Leben rufen, der es privaten Interessen erlauben würde, alles, was wir Online machen zu überwachen und Bußgelder, oder gar Gefängnisstrafen, gegen alle zu verhängen, die angeblich ihren Geschäften schaden.“ sagt Karsten Jagau von der Piratenpartei Schwerin.
In über 60 deutschen Städten beteiligen sich Aktivisten am 11. Februar an dem Europaweitem Protesttag der unter anderen von der Online-Bewegung „Anonymus“ ausgerufen wurde. Auch Schwerin beteiligt sich an den Protesten in Form einer Demonstration. Los gehen soll es um 14:30 Uhr auf dem Grunthalplatz in Schwerin. Laut Initiatoren werden die Teilnehmer dann über den Marienplatz durch die Mecklenburgstrasse, Friedrichstrasse, die Puschkinstrassse bis zur Staatskanzlei und anschließend zum Abschluss erneut zum Marienplatz ziehen.
Es sind mehrere Vertreter der Bürgerbewegung eingeladen, den größten Teil der Teilnehmer „werden allerdings Junge Menschen ausmachen, da gerade der Verlust der Rechte als Benutzer von sozialen Netzwerken die wahrgenommene Gefahr ist, mobilisiert es eben viele User von Facebook und Co.“ so Stephan Martini von attac Schwerin. Bemerkenswert findet er die Resonanz im Internet: „Auf der Internetseite www.stopacta.de gibt es von der AVAAZ –Initiative die Möglichkeit eine Petition zu unterzeichnen. Geplant waren damals unvorstellbare 500.000 Unterschriften, allerdings, bis zum 4. Februar 2012 um 00:01 Uhr hatten bereits 1,563,800 Menschen die Petition unterschrieben, und seitdem kommt etwa alle 5 bis 10 Sekunden eine Unterschrift hinzu.“
Als Vorbild sehen die Demonstranten die Massenproteste in Polen und Tschechien. Beide Saaten hatten die Ratifizierung des Abkommens in der Folge vorläufig gestoppt.
