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Articles in the Politik Category

FDP »

[12 Mrz 2010 | No Comment | ]

FDP: Landesregierung M-V saniert Haushalt auf dem Rücken der Familien
Schwerin: Zur Entwicklung der Kinderbetreuung und zur Novel-lierung des KiföG M-V erklären der Landesgeneralsekretär Hagen REINHOLD und der Bildungsexperte der FDP M-V, Harry KLINK: Die Schere zwischen Anspruch und Wirklichkeit von Sozialministerin Schwesig in Bezug auf ihre Politik für eine bessere frühkindliche Entwicklung und Betreuung der [...]

CDU »

[11 Mrz 2010 | No Comment | ]

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Armin Jäger besuchten Mitglieder der Jungen Union (JU) Schwerin den Landtag. Nach einer Führung durch das Schweriner Schloss und Besichtigung der Plenarsitzung nahm sich der Rechts- und Medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Jäger, Zeit für ein Gespräch mit den Jugendlichen.
Im Mittelpunkt stand dabei die Umgestaltung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. [...]

SPD »

[11 Mrz 2010 | No Comment | ]

Die Schweriner Jusos unterstützen die überparteiliche Initiative für ein kostenfreies Mittagessen an Schulen und Kindergärten, die von der Nicht-Regierungsorganisation ATTAC initiiert wurde. Bis zum 1. Juni 2010 sollen mindestens 15.000 Unterschriften gesammelt werden, um das Thema auf die Agenda des Landtages zu hieven.
Kristin Richter, Kreisvorsitzende der Jusos Schwerin, zum Anliegen: “Wir rufen alle Menschen in [...]

Kinder und Jugend, Politik »

[11 Mrz 2010 | No Comment | ]

Die überparteiliche Volksinitiative „Kostenfreies und Vollwertiges Mittagessen an allen Kindertagesstätten und Grundschulen des Landes Mecklenburg Vorpommern“ lädt zum nächsten offenen Treffen am Dienstag, den 16.März 2010, um 19.30 Uhr in die KISS, Spieltordamm 9 ein.
Für Rückfragen:
René Zeitz, Vertreter Volksinitiative, 0152 27 17 00 40, r_zeitz@gmx.de
Gudrun Schulze

CDU, FDP, Stadt »

[11 Mrz 2010 | No Comment | ]

Der enge Austausch zwischen den Mitgliedern der Fraktion und den Ortsbeiräten ist seit Jahren ein wichtiges Anliegen von CDU und FDP in der Stadtvertretung. Um den Dialog auch in der neuen Wahlperiode fortzusetzen, sind jetzt die Fraktionsmitglieder und die von der CDU/FDP-Fraktion entsandten Ortsbeiratsmitglieder zu einem Gespräch im Stadthaus zusammengekommen.
Als Gastreferent berichtete der Leiter des [...]

FDP »

[10 Mrz 2010 | No Comment | ]

Schwerin. Zur Äußerung von Kardinal Kasper zur Entschädigung von Missbrauchsopfern erklärt der FDP-Landesvorsitzende, rechtspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Wiedergutmachungsleistungen sollten den Opfern von sexuellem Missbrauch unabhängig von Verjährungsvorschriften gewährt werden.
Missbrauchsopfern Entschädigungen zu zahlen, ist daher keine juristische Frage, es ist vielmehr eine moralische Frage.
Das erlittene Leid lässt sich durch Entschädigungszahlungen nicht [...]

Kinder und Jugend, SPD »

[10 Mrz 2010 | No Comment | ]

Die Schweriner SPD-Stadtfraktion unterstützt die unter anderem von der globalisierungskritischen Bewegung Attac ins Leben gerufene Volksinitiative für ein kostenloses Grundschulessen.
“Hoffentlich kommen bis zum Kindertag die gewünschten 20.000 Unterschriften zusammen. Ein gemeinsames, kostenfreies und gesundes Mittagessen muss zum festen Standard an allen Grundschulen werden. Wir brauchen die Unterstützung der Landesregierung und des Landtages, um dies landesweit [...]

FDP »

[9 Mrz 2010 | No Comment | ]

Schwerin. Zu dem heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs zur nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Jugendstrafen erklärt der FDP-Landesvorsitzendr, Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Die Neuordnung der Sicherungsverwahrung steht ganz oben auf der rechtspolitischen Agenda der Koalition.
Wir brauchen endlich eine Harmonisierung der gesetzlichen Anordnungsvoraussetzungen, die sowohl das Erwachsenen- als auch das Jugendstrafrecht angemessen berücksichtigt.
Mit dem [...]

Die Linke, Soziales »

[9 Mrz 2010 | No Comment | ]

Kishon, Holter und die Frauen – Entspannt lehnten sich die Frauen am 8. März im „Eiskristall“ zurück, genossen den leckeren Kuchen und lauschten dem, was Helmut Holter zu sagen hatte.
Der Politiker philosophierte allerdings nicht über Arbeitslosigkeit, Kinderarmut oder Finanzkrise, wie es von einem Linken erwartet wird, sondern über Ölsardinen im Supermarkt und nachbarschaftliche Kontakte mittels [...]

FDP »

[8 Mrz 2010 | No Comment | ]

Zum internationalen Frauentag tourten die beiden FDP-Stadtvertreter Gerd Güll und Stev Ötinger heute durch ca. 20 KiTas der Stadt Schwerin, um dort  mit einem kleinen Blumenstrauß  zu gratulieren.
Stev Ötinger: „Wir möchten damit stellvertretend  die wichtige erzieherische Arbeit der Frauen in den Kindertagestätten Schwerins würdigen und mit den Blumen Danke sagen.“ „Das täglich aufs Neue gelebte [...]

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