Die Schweriner SPD-Stadtfraktion unterstützt die unter anderem von der globalisierungskritischen Bewegung Attac ins Leben gerufene Volksinitiative für ein kostenloses Grundschulessen.
“Hoffentlich kommen bis zum Kindertag die gewünschten 20.000 Unterschriften zusammen. Ein gemeinsames, kostenfreies und gesundes Mittagessen muss zum festen Standard an allen Grundschulen werden. Wir brauchen die Unterstützung der Landesregierung und des Landtages, um dies landesweit [...]

Die Privatisierungsdrohung des Fraktionsvorsitzenden der Unabhängigen Bürger gegenüber der SDS wegen des Schneeräumdienstes hat die SPD – Fraktion als weit über das Ziel hinaus gesprungen kritisiert .
“Wir haben keinen Zweifel daran, dass die Beschäftigten des zuständigen städtischen Betriebes im Rahmen ihrer Möglichkeiten ihr Bestes tun. Dafür verdienen sie unseren  Lob . Über Verbesserungsmöglichkeiten kann man [...]

Der Vorschlag der Stadtspitze, im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes das kostenlose Grundschulessen und die günstigeren Schülerfahrpreise zu streichen, wird von der SPD-Stadtfraktion abgelehnt.
In den bis Ende Januar tagenden Fachausschüssen werden die Sozialdemokraten deshalb auch entsprechende Änderungsanträge einbringen. “Inzwischen liegen Studien vor, nach denen der Anteil der Kinder, die in Hartz IV-Familien leben mit 37,6 Prozent in [...]

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion zur Erhöhung der Kita-Gebühren durch die Schweriner Kita-gGmbH (SVZ vom 15.12.) erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion Daniel Meslien, seine Fraktion werde im Zuge der demnächst hierzu beginnenden Gremienberatung die Grundlagen für die Gebührenberechnung sorgfältig prüfen und Erhöhungen nur in dem unbedingt notwendigen Umfang zulassen.
Der Fraktionschef hob in diesem [...]

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion zur Erhöhung der Kita-Gebühren durch die Schweriner Kita-gGmbH (SVZ vom 15.12.) erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion Daniel Meslien, seine Fraktion werde im Zuge der demnächst hierzu beginnenden Gremienberatung die Grundlagen für die Gebührenberechnung sorgfältig prüfen und Erhöhungen nur in dem unbedingt notwendigen Umfang zulassen.
Der Fraktionschef hob in diesem [...]

Zu der am Montag (7.12.) auf Antrag der SPD von der Stadtvertretung “ mit den Stimmen der SPD und der Fraktion „Die Linke“ und Teilen der Bündnisgrünen gegen die Stimmen von CDU/FDP und der Unabhängigen Bürger mit 21:19 Stimmen beschlossen Entschließung „Keine Anhebung der Altersgrenze für Schweriner Berufsfeuerwehrleute“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion Daniel Meslien:
„Wir [...]

Die SPD-Stadtfraktion spricht sich dafür aus, dass die Sportstätten am Lambrechtsgrund einprägsame und zur Region passende Namen bekommen.
Die nächstes Jahr stattfindende Einweihung der neuen Volleyballhalle könnte zur Namensgebung genutzt werden. Gleichzeitig könnten auch die Sport- und Kongresshalle und das Stadion am Lambrechtsgrund mit einprägsamen und identitätsstiftenden Namen versehen werden. “Vor einigen Jahren hatte sich [...]

Schweriner SPD will kommunales Hilfspaket des Landes vorrangig für die  Sicherung sozialer Projekte verwenden.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Landeshauptstadt Schwerin, Daniel Meslien,  hat das gestern vom Landeskabinett beschlossene Hilfspaket für die Kommunen als Schritt in die richtige Richtung begrüßt. Das Hilfspaket federe die städtischen  Einnahmeausfälle in Folge der Finanzkrise ab und ermögliche nicht nur [...]

Die SPD-Fraktion hat sich auf ihrer Sitzung am Montag abschließend mit der Sparliste der Oberbürgermeisterin auseinandergesetzt.
Die Sozialdemokraten erklären sich auch weiterhin nicht damit einverstanden, dass das im letzten Jahr beschlossene Grundschulessen und die niedrigeren Schülerfahrpreise gestrichen werden sollen. “Leider hat das CDU-geführte Bildungsministerium keinen Zuschuss zum Grundschulessen bewilligt. Frau Gramkow hatte als Stadtvertreterin jedoch [...]

Die SPD-Stadtfraktion spricht sich im Rahmen der von der Landesregierung geplanten neuen Förderstruktur für die Theater dafür aus, dass das Mecklenburgische Staatstheater Schwerin finanziell gestärkt wird.
“Unser Theater hat in den letzten Jahren mehrfach Einsparungen in Kauf nehmen müssen. Trotzdem hat es die mit Abstand meisten Gäste und höchsten Einnahmen im Land. Kein Theater arbeitet [...]