Die Schweriner SPD-Stadtfraktion unterstützt die unter anderem von der globalisierungskritischen Bewegung Attac ins Leben gerufene Volksinitiative für ein kostenloses Grundschulessen.
Die Privatisierungsdrohung des Fraktionsvorsitzenden der Unabhängigen Bürger gegenüber der SDS wegen des Schneeräumdienstes hat die SPD – Fraktion als weit über das Ziel hinaus gesprungen kritisiert .
Der Vorschlag der Stadtspitze, im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes das kostenlose Grundschulessen und die günstigeren Schülerfahrpreise zu streichen, wird von der SPD-Stadtfraktion abgelehnt.
Mit Blick auf die aktuelle Diskussion zur Erhöhung der Kita-Gebühren durch die Schweriner Kita-gGmbH (SVZ vom 15.12.) erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion Daniel Meslien, seine Fraktion werde im Zuge der demnächst hierzu beginnenden Gremienberatung die Grundlagen für die Gebührenberechnung sorgfältig prüfen und Erhöhungen nur in dem unbedingt notwendigen Umfang zulassen.
Mit Blick auf die aktuelle Diskussion zur Erhöhung der Kita-Gebühren durch die Schweriner Kita-gGmbH (SVZ vom 15.12.) erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion Daniel Meslien, seine Fraktion werde im Zuge der demnächst hierzu beginnenden Gremienberatung die Grundlagen für die Gebührenberechnung sorgfältig prüfen und Erhöhungen nur in dem unbedingt notwendigen Umfang zulassen.
Zu der am Montag (7.12.) auf Antrag der SPD von der Stadtvertretung “ mit den Stimmen der SPD und der Fraktion „Die Linke“ und Teilen der Bündnisgrünen gegen die Stimmen von CDU/FDP und der Unabhängigen Bürger mit 21:19 Stimmen beschlossen Entschließung „Keine Anhebung der Altersgrenze für Schweriner Berufsfeuerwehrleute“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion Daniel Meslien:
Die SPD-Stadtfraktion spricht sich dafür aus, dass die Sportstätten am Lambrechtsgrund einprägsame und zur Region passende Namen bekommen.
Schweriner SPD will kommunales Hilfspaket des Landes vorrangig für die Sicherung sozialer Projekte verwenden.
Die SPD-Fraktion hat sich auf ihrer Sitzung am Montag abschließend mit der Sparliste der Oberbürgermeisterin auseinandergesetzt.
Die SPD-Stadtfraktion spricht sich im Rahmen der von der Landesregierung geplanten neuen Förderstruktur für die Theater dafür aus, dass das Mecklenburgische Staatstheater Schwerin finanziell gestärkt wird.